Mehr Tempo, mehr Tiefe: Digitalisierung im Koalitionsvertrag

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Mehr Tempo, mehr Tiefe: Digitalisierung im Koalitionsvertrag

09.04.2025 - 17:02
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Die künftige Bundesregierung stellt die Digitalisierung in den Mittelpunkt ihrer politischen Agenda. Im Koalitionsvertrag finden sich zahlreiche Vorhaben, die von Verwaltungsmodernisierung über digitale Infrastruktur bis hin zur IT-Sicherheit reichen. Für IT-Verantwortliche lohnt sich ein genauer Blick auf die Pläne – denn sie betreffen auch Schnittstellen zur Wirtschaft.

Die neue Bundesregierung stellt die Digitalisierung in den Mittelpunkt ihrer politischen Agenda – zumindest auf dem Papier. Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag verspricht ein "digital souveränes Deutschland", das weniger abhängig von außereuropäischen Technologien sein soll. Geplant ist unter anderem der Aufbau eines souveränen Deutschland-Stacks, der Cloud- und KI-Dienste integriert und vorrangig auf europäische Anbieter setzt. Gleichzeitig soll die Verwaltung digitaler, effizienter und nutzerzentrierter werden – Stichworte wie "Digital Only", "antragslose Verfahren" und die Einführung einer einheitlichen Deutschland-ID unterstreichen diesen Anspruch​.

Für IT-Verantwortliche in Unternehmen interessant ist die Ankündigung, dass der Staat als "Ankerkunde für die digitale Wirtschaft" auftreten will. Die öffentliche Hand soll künftig gezielter private IT-Dienstleister einbinden – mit dem Ziel, digitale Souveränität zu stärken. Auch Rechenzentren sollen schneller geplant und ans Netz gebracht werden, unter anderem durch mehr Transparenz über Netzanschlusskapazitäten und eine Novellierung relevanter Vorschriften​. Gleichzeitig kündigt die Regierung an, kritische Infrastrukturen besser zu schützen und die IT-Sicherheit über gezielte Investitionen zu stärken.

Im Bereich Open Source und Standards geht die Koalition überraschend konkret vor: Es soll ein strategisch ausgerichtetes IT-Budget geben, mit ambitionierten Zielen für Open-Source-Lösungen, offenen Schnittstellen und einer aktiven Rolle der neuen Sovereign Tech Agency. Besonders für kleinere Unternehmen dürfte das sogenannte "Once-Only"-Prinzip interessant sein: Es soll verhindern, dass dieselben Daten mehrfach bei verschiedenen Behörden abgefragt werden. Damit wird nicht nur Bürokratie abgebaut, sondern auch der Weg für effizientere digitale Geschäftsprozesse geebnet​.

Trotz der ambitionierten Pläne bleibt offen, wie schnell und konsequent diese Vorhaben umgesetzt werden können – nicht zuletzt wegen bestehender föderaler Strukturen. Der Bund will deshalb mit einer Grundgesetzänderung mehr Vollzugsverantwortung im Bereich Digitalisierung übernehmen​. Ob dieser zentrale Ansatz auf Zustimmung bei den Ländern trifft, bleibt abzuwarten. Für IT-Verantwortliche bedeutet das: weiter aufmerksam beobachten, wie sich der politische Rahmen konkretisiert – und wo sich neue Schnittstellen zur öffentlichen Hand ergeben könnten.