Meldung

BSI-Warnung: Verfassungsgericht nimmt Kaspersky-Beschwerde nicht an

Seit Mitte März warnt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vor der Nutzung von Kaspersky-Software besonders in kritischen Umgebungen. Der Grund: Der Malwareschutz könnte sich zu Sabotage- oder Spionagezwecke missbrauchen lassen. Kaspersky widerspricht dem, hat bislang vor Gericht jedoch keinen Erfolg mit seinen Eilanträgen. Nun hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde des Unternehmens nicht zur Entscheidung angenommen.
Kaspersky [1] ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde gegen die Warnung des BSI [2] vorerst gescheitert. Das höchste deutsche Gericht nahm den Fall wegen Unzulässigkeit nicht an. Zuvor müssten die Hauptsache-Entscheidungen der Fachgerichte abgewartet werden.

Der Malwareschutz-Anbieter sieht sich dennoch in seiner Rechtsposition durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Juni 2022 bestärkt. Zwar hat das Gericht die Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Köln vom 1. April und des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 28. April in Bezug auf die vom BSI ausgesprochene Warnung nicht zur Entscheidung angenommen, da das Hauptsacheverfahren vor den Fachgerichten noch nicht durchgeführt wurde.

Allerdings habe das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass das fachgerichtliche Verfahren in der Hauptsache nicht offensichtlich aussichtslos sei. Das Verwaltungsgericht sei, so das Bundesverfassungsgericht, aufgrund einer lediglich summarischen Prüfung zu dem Beschluss gelangt. Damit sei in der Hauptsache noch nicht entschieden, ob die Warnung des BSI zulässig ist. Kaspersky erwäge deshalb, eine Prüfung der Sach- und Rechtslage durch die Fachgerichte zu beantragen.
10.06.2022/dr

Tipps & Tools

Kostenlos freier surfen [1.07.2022]

Im Internet auch anonym unterwegs sein zu können, sollte für IT-Profis längst selbstverständlich sein. Dabei unterstützt Sie das Tool "Windscribe", das Sie das VPN des kanadischen Anbieters unter begrenztem Datenvolumen kostenfrei nutzen lässt und so sowohl Werbetracker unterbindet als auch Content-Sperren einfach umgeht. [mehr]

Sensible Infos sicher teilen [24.06.2022]

Zwar bietet die Verschlüsselung von beispielsweise per E-Mail oder Messanger übermittelten Informationen bereits ein ordentliches Datenschutzniveau. Doch für Mitteilungen mit besonders sensiblem Inhalt wie Finanzdetails oder Passwörter wünschen sich mancher Anwender eine weitere Absicherung. Für sie wartet das kostenfrei nutzbare Internetportal "Saltify" zusätzlich mit Phrasen-Passwort und einer Halbwertszeit von Daten auf. [mehr]

Fachartikel

Kritische Infrastrukturen im Cyberkrieg [29.06.2022]

Internationale Konflikte werden längst nicht mehr nur auf dem Land, zu Wasser oder in der Luft ausgetragen. Mit dem Cyberspace ist eine neue Dimension der Kriegsführung hinzugekommen. Dies zeigt sich auch aktuell: So geraten ukrainische Netzwerke ins Visier russischer Hacker, während private Akteure wie Anonymous Russland mit Hackbacks drohen. Unser Beitrag beleuchtet, wie sich die Zukunft der staatlichen Cybersicherheit vor diesem Hintergrund verändert, insbesondere wenn diese – etwa in der NATO – international organisiert ist. [mehr]

Buchbesprechung

Kerberos

von Mark Pröhl und Daniel Kobras

Anzeigen